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Oder: Warum ich nicht glaube, dass das “Bündnis Zukunft Österreich” über den März 2009 hinaus den Landeshauptmann stellen wird.
Ich schreibe seit über drei Jahren im Hauptberuf über Kärntner Landespolitik. Durchschnittlich zwei Mal pro Woche hatte ich es mit dem vor fünf Wochen tödlich verunfallten Landeshauptmann Jörg Haider zu tun: auf Pressekonferenzen, über sein Sprachrohr Stefan Petzner oder telefonisch. Ich kannte und kenne ihn keineswegs so gut, wie seine langjährigen Mitstreiter, Widersacher und publizistischen Gegner. Was ich aber behaupten kann: einen recht guten Einblick in sein politsches Alltagsgeschäft abseits überregionaler Schlagzeilen erlangt zu haben. Sein politisches Talent funkelte besonders grell aus der Ferne betrachtet: bewundernd, ablehnend oder beängstigt. Die überregionale Erregung war seine Droge. In den Mühen der Ebene keuchte er bisweilen wie ein alter Mann. Hinter den Kulissen, in den Hinterzimmern der Regierungsbüros, wo öffentlichkeitsarm konkrete Politik passiert- nein: gemacht wird - ist er seinen medienungewandten politischen Widersachern von SPÖ und ÖVP (so sie sich einigen konnten) oftmals erlegen. Den langweiligen, kleinkrämerischen Polit-Tischlern, die ihn auf den Boden der Realität zwangen. So wurde kurz vor seinem Tod ein von Haider eingesetzer Spitalsmanager (Dieter Mandl, dessen Auftrag es war, den “roten” Krankenhausbetrieb sturmreif zu schlagen) innert weniger Monate abgesetzt. Gleichzeitig musste der Aufsichtsratschef der Kärntner Spitäler, Haider-Vertrauter Martin Strutz gehen. Gulliver Haider hatte eine entscheidende Schlacht verloren. Aber die Zwerge belauerten sich gegenseitig zu misstrauisch, waren sich einander zu spinnefeind, um den schier übermächtigen Landeshauptmann akkordiert zu stürzen.
Zurück zur Person Jörg Haider: Er sei ein Ausnahmepolitiker gewesen, der das politische Zweiparteiensystem Österreichs positiverweise von Grund auf umgekrempelt habe, würdigte ihn SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (sinngemäß) posthum. Das mag zum Teil stimmen - auch wenn die Erosion der Zwei-Parteien-Republik auch durch das Antreten der Grünen verstärkt wurde und letztlich im Takt einer globalisierten Entwicklung geschah. Die zwei Großparteien hätten mit oder ohne Haider an Macht verloren. Man blicke bitte über die Grenze nach Deutschland, wo durch deutlich weniger grelle Polit-Persönlichkeiten die Vorherrschaft von SPD und CDU/CSU gefällt haben.
Nicht zu vergessen ist auch, dass die viel gescholtene und von ihm aufs Blut bekämpfte Große Koalition 1986 einzig als Abwehrreaktion gegen Haider entstanden ist. Haider gerierte sich als Lösung eines “Problems”, das er selbst geschaffen hatte: Nach seiner Putsch-Wahl zum FPÖ-Chef sprengte der sozialistische Bundeskanzler Franz Vranitzky die bis dato regierende tendenziell linksliberale rotblaue Koalition und holte sich die Konservativen ins Regierungsbett. So viel zum Thema Mythos.
Relativ unumstritten ist, dass seine politische Stärke keineswegs ideologischer Strahlkraft geschuldet war. Seine familiär bedingte, lose Verwurzelung im Nationalsozialismus erwies sich zu gleichen Teilen als Vorteil in einschlägigen Kreisen wie als Klotz am Bein (1991 kostete ihn das den Landeshauptmann). Realpolitisch ein Nullsummenspiel: Nach seiner Abwahl lernte er daraus und spielte fürderhin nur noch mit Ideologie, tastete sich vorsichtig heran, schreckte zurück, wenn es brenzlig wurde. Haider war ein Alpen-Berlusconi, nicht einmal ein Georg Schönerer, bestenfalls ein Karl Lueger.
Seine große Stärke lag - da gehe ich d’accord mit Michael Fleischhacker - darin, in der kühlen und höchst effizienten Analyse der politische Architektur des Landes, die er erfolgreich für sich urbar machte. Es ging ihm nicht um ideologische Gestaltungsmöglichkeiten sondern schlicht und ergreifend um Macht. Seine Ehre hieß Quote. Haider analysierte und benutzte aber nicht nur nur die Realpolitik, sondern auch die Medienlandschaft: Wie keiner vor ihm spielte er mit Journalisten: in seinen Anfangsjahren als Oppositionspolitiker steckte er ihnen Exklusiv-Stories, später vor allem - als Landeshauptmann - produzierte er Schlagzeilen am laufenden Band. Es wurde oft genug darauf hingewiesen, dass er in den Neunziger-Jahren fast monatlich vom News-Cover lachte (”eine Woche Titten, eine Woche Haider” lautete damals die redaktionelle Vorgabe). Später zeigten sich vor allem die Qualitäts-Medien kratzbürstig und verweigerten den gegenseitigen Quoten-Deal (die Kleine Zeitung druckte seine berühmten Ortstafel-Verrückungsfotos nicht, der Falter verhängte überhaupt ein Haider-Fotoverbot. Kein Scherz: Das war es, was Haider dann als “Medienhetze” bezeichnete. Nicht die negativen Schlagzeilen).
Den nüchtern-abschätzigen Blick auf das österreichsiche Polit-System haben seine orangen Nachfolger geerbt. Die Intellektualität, die Strukturen für für sich zu nutzen nicht. Der neue BZÖ-Landeshauptmann Gerhard Dörfler das Gefühl, glaubt tatsächlich, was er sagt. Das macht zunächst keinen Unterschied: weil seine Politik kurzfristig nur eine, eben eindimensionale Haider’sche Nachlass-Verwaltung ist. Das ist zunächst erschreckend, weil es keinen Zweifel daran lässt, wes Geistes Kind ein Mann ist, der ungerührt darüber hinweg geht, dass in Kärnten Mordanschläge in Haiders Namen verübt werden. Letztlich macht das Dörfler aber zu einem (und zwar schlechten) Ideologen, der sich mit den traditionellen Parteien auf die gute alte Weise im Wettstreit der Ideen messen muss. Und wenn es die rot-schwarzen Polit-Tischler nicht völlig vermasseln, kann er dabei nur verlieren.
Ungeschminkt wie niemals zuvor hat das nationalsozialistische Regime in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 sein wahres Gesicht gezeigt. Vor 70 Jahren brannten Synagogen. Jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört, die Bewohner misshandelt und in den Tagen darauf Zehntausende Juden in Konzentrationslager gebracht.
Heute immer noch häufig mit dem Propagandaausdruck “Reichskristallnacht” bezeichnet, bedeuten die Pogrome für viele Historiker den Beginn des Holocaust, der gezielten Auslöschung der jüdischen Bevölkerung. In Österreich wurden 30 Juden getötet, 7.800 verhaftet und aus Wien rund 4.000 sofort ins Konzentrationslager Dachau deportiert. Im gesamten “Deutschen Reich” wurden Tausende Synagogen und Geschäfte niedergebrannt, 91 Personen getötet und 20.000 verhaftet.
“Ein entscheidender Einschnitt”
Erniedrigung, Demütigung und Entrechtung der Juden hatten im nationalsozialistischen Deutschland zu diesem Zeitpunkt bereits eine fünfjährige Geschichte, seitdem Adolf Hitler im Jänner 1933 an die Macht gelangt war.
“Jetzt aber war ein entscheidender Einschnitt erreicht”, konstatiert der Historiker Wolfgang Benz. “Von jetzt an war brachiale Gewalt an der Tagesordnung, um die Juden loszuwerden.” Den Juden sei auf brutalste Weise gezeigt worden, dass für sie Recht und Gesetz nicht mehr galten, fügt der Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU Berlin hinzu.
Hinter den barbarischen Aktionen, die man als “spontanen Ausbruch des Volkszornes” darstellte, stand staatliches Kalkül: Als Vorwand diente das Attentat des 17 Jahre alten Juden Herschel Grynszpan auf den deutschen Legationssekretär in Paris, Ernst vom Rath. Grynszpan wollte mit seiner Tat auf die Situation seiner Familie in Deutschland aufmerksam machen.
Die Grynszpans, 1911 von Russisch-Polen nach Hannover gekommen, gehörten zu 17.000 polnischen Juden, die im Herbst 1938 wieder nach Polen abgeschoben werden sollten, dort aber nicht aufgenommen wurden und sich im Niemandsland unter erbärmlichen Umständen an der Grenze niederlassen mussten. Herschel Grynszpan, selbst von Hannover nach Paris zu Verwandten gezogen, erfuhr davon durch eine Postkarte seiner Schwester.
Mit einer Pistole samt Munition suchte der junge Mann am 7. November die deutsche Botschaft in Paris auf. Statt des Botschafters empfing ihn der Legationssekretär. Fünfmal schoss Grynszpan auf den Diplomaten, der an den Folgen zwei Tage später starb.
Eine Verzweiflungstat und die Propaganda
Ohne es zu ahnen, hatte Grynspzan mit seiner Verzweiflungstat die Lunte ins Pulverfass geworfen, wie Benz betont. Denn den Tod des Botschaftsangehörigen nahm der nationalsozialistische Propagandaapparat zum Anlass, um daraus einen Anschlag des “internationalen Judentums” auf Nazi-Deutschland, zu dem seit März 1938 als “Ostmark” auch Österreich gehörte, zu inszenieren.
Mit einer Hetzrede vor der NSDAP-Führungsspitze gab Propagandaminister Joseph Goebbels den Startschuss für die ungehemmten Übergriffe. Mit Zustimmung Hitlers wurden die Terrorakte als “spontaner Ausbruch des Volkszorns” ausgegeben.
“Mutiges Einschreiten gab es nur selten”
Mitglieder von SA uns SS zogen durch die Städte, setzten jüdische Gotteshäuser in Brand. Und viele Bürger schauten nur zu, wie Historiker Benz sagt. “Natürlich gab es auch fassungslose Gesichter, aber mutiges Einschreiten nur selten.” Die Feuerwehr sollte nur dann einschreiten, wenn Wohnungen von “Deutschen” betroffen waren, so die Anweisung.
Die Zahl der Menschen, die in der Schreckensnacht oder in den Tagen und Wochen danach ihr Leben ließen, ist laut Benz nicht mehr zu ermitteln. Rund 1.400 jüdische Synagogen und Gebetshäuser seien zerstört worden, dazu Tausende Wohnungen und Geschäfte.
Goebbels: “Jetzt rast der Volkszorn”
Beinahe triumphierend hielt Goebbels in seinem Tagebuch dazu fest: “Aus dem ganzen Reich laufen nun die Meldungen ein: 50, dann 75 Synagogen brennen (…) Jetzt rast der Volkszorn (…) Laufen lassen (…).” Fortan galt: Deutschland sollte “judenfrei” werden, erklärt Benz. In der Folge wurden Verordnungen, Erlasse und Verbote in Kraft gesetzt, mit denen die Juden immer mehr aus dem wirtschaftlichen und schließlich aus dem öffentlichen Leben verschwanden.
Die Saat für den Holocaust
Mit der öffentlichen Erniedrigung sollten die Juden zum Auswandern gebracht werden. “Denn die physische Vernichtung stand im Jahr 1938 noch nicht auf dem Programm”, so Benz.
Das Kalkül hatte Folgen: In der Zeit nach den Pogromen emigrierten laut Benz so viele Juden wie in all den Jahren seit 1933 nicht. Doch auch wenn die “Endlösung” zu dieser Zeit noch nicht Staatsprogramm war, steht für Benz fest: “Der Weg in Richtung Holocaust war eingeschlagen.”
Gedenken an die Opfer
Der Kampf gegen Antisemitismus und das fortdauernde Gedenken an die Opfer des Holocaust stehen im Mittelpunkt eines internationalen runden Tisches am Montag in der Wiener Hofburg. Organisiert wird die Veranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der Novemberpogrome von der International Holocaust Task Force (ITF) und dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR).
Am runden Tisch werden neben Terry Davis unter anderen der Staatssekretär im Außenministerium, Hans Winkler (ÖVP), und ODIHR-Direktor Janez Lenarcic teilnehmen. Ebenfalls kommen werden der dänische Direktor der EU-Agentur für Grundrechte, Morten Kjaerum, der UNO-Sonderberater zur Verhütung von Völkermord, Francis Deng, sowie Marcello Scarone Azzi von der UNESCO.
Die International Holocaust Task Force (ITF) versteht sich als Dachorganisation für Nichtregierungsorganisationen (NGO), die sich gegen Antisemitismus engagieren. Die 25 Mitgliedsstaaten auf der ganzen Welt unterstützen Projekte mit finanziellen Mitteln und organisieren Konferenzen. Primär werden Projekte in Osteuropa gefördert, da die dort ansässigen NGOs über weniger Eigenmittel verfügen als beispielsweise jene in den USA und Israel.
Links:
Quelle: ORF.at (7.11.2008)
Von: Freie-Radios.at
Die Freien Radios freuen sich über den Sendestart von Radio B138. Seit 25. Oktober sendet das Freie Radio B138 im Oberen Kremstal (Bezirk Kirchdorf in OÖ) auf 90,4 MHz als Ausbildungsradio. Mit Radio B138 sind derzeit 13 Freie Radios in Österreich auf Sendung.
Mit dem Neuzugang stellt sich auch akut die Frage nach der künftigen Finanzierung von Freien Radios über eine neu gestaltete Medienförderung.
Die Freien Radios bilden seit nunmehr 10 Jahren einen wichtigen Faktor für die Medienvielfalt in Österreich. Derzeit sind 69 kommerzielle und nichtkommerzielle Privatradios lizenziert. Davon sind 13 nichtkommerzielle Freie Radios, 50 kommerzielle und einige konfessionelle Sender ohne Gewinnabsicht. Die Qualität und der innovative Charakter der Programme in den Freien Radios wurde erst kürzlich wieder durch die Nominierung von 9 Sendungen und Sendereihen für den Radiopreis der Erwachsenenbildung bestätigt – von allen anderen öffentlich-rechtlichen und privaten Radios in Österreich wurden nur 6 Sendungen nominiert!
“Bei den kommerziellen Lizenzen agiert leider nur ein Teil der Sender völlig eigenständig. Viele sind Teil von Netzwerken und übernehmen Mantelprogramme. Die Freien Radios sind demgegenüber praktisch ausschließlich lokal und regional verankert!” relativiert Helmut Peissl, Vorsitzender des VFRÖ, die auch so bereits erfreuliche Statistik. (Quelle: RTR, 
http://www.rtr.at/de/rf/Hoerfunkveranstalter )
Mit Radio B138 geht 3 Jahre nach dem Freien Radio Freistadt wieder ein Freies Radios On Air. Die Initiative für Radio B138 geht zurück auf ein Projekt im Rahmen des Festivals der Regionen 2007. Unter dem Motto “Aufbruch in den Äther” sendete Radio B138 im Sommer 2007 drei Wochen lang freies Lokalradio aus dem oberösterreichischen Kirchdorf - nach einer Idee und auf Initiative der Freien Radios in Linz, Freistadt und Salzkammergut. Als „Freies Ausbildungsradio“ legt Radio B138 seinen Schwerpunkt neben dem Offenen Zugang vor allem auf die Zusammenarbeit mit Schulen und regionalen Bildungseinrichtungen.
Eine nach wie vor offene Baustelle ist derzeit die Zukunft der Bundesförderung für Freie Radios in ganz Österreich.
Derzeit verhandeln ÖVP und SPÖ auch über das künftige “Medienpaket”. Die “alte” Bundesregierung hatte für 2009 eine Förderung für nichtkommerzielle Radios und TV angekündigt. Die Freien Radios appellieren an alle politischen Vertreter, sich auf Bundesebene für die rasche Einführung einer Förderung von nichtkommerziellen Radios einzusetzen.
Rückfragen bei:
Helmut Peissl, Tel: +43 650 49 48 773, helmut.peissl@freie-radios.at
Mein Freund Wolfi Rössler hat unlängst ein Blogpost zum Thema Pressefreiheit in Kärnten geschrieben, den ich euch einfach nicht vorenthalten will.
Laut eigenen Aussagen denken Sie “Nicht im Traum” an Versuch mit Menschen
“Der Jihad hat auch in Österreich Einzug gehalten.” so gesagt von Gert Polli, bis Februar 2008 noch Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im Innenministerium.
Aber stimmt das überhaupt? Hier kann man viel hinterfragen, aber ob man/frau “ehrliche” Antworten bekommt ist fraglich.
Gerade jetzt, wo die Online Überwachung fixiert wurde und es möglich ist jeder/m ÖsterreicherIn einen Trojaner auf den PC zu spielen und die Daten zu überprüfen. Sicher, eine gute Sache, wenn es um Bekämpfung von Terroristen oder Kinderpornografie geht, aber allgemein auf jeden Fall fragwürdig. Denn wenn die Beweislage schon so schwerwiegend ist, das es zur “Überprüfung” der Daten am HeimPC, warum macht man nicht gleich eine legale Hausdurchsuchung? Denn es muss doch wichtig sein, die echten Verbrecher so schnell wie möglich hinter Gitter zu bringen, und nicht erst wenn nach langer Anlaufphase (installiert der Tatverdächtige überhaupt den Trojaner???) noch mehr Fakten vorliegen. Gerade auch bei Kinderpornografie ist das auf keinen Fall zulässig!
Und wenn wir gerade bei Terrorbekämpfung sind: Wie stellt sich die Regierung das genau vor?
Terrorverdächtiger Peter K. (Name von der Redaktion geändert)
Mail von Peter K.: von peter.k@provider.at - an: infos@al-qaida.org
“Hallo liebe Al Qaida, bitte sendet mir die aktuellen Baupläne für eine Splitterbombe inklusive Geschäftsadressen, wo ich die gebrauchten Gegenstände kaufen kann, zu.
Liebe Grüße aus dem Mostviertel,
Euer Peter
PS.: Was war denn das für ein lustiges Kill-Bush Spiel, das Ihr mir gestern gesent habt? Es hat nicht funktioniert!”Mail von infos@al-qaider.org - an: peter.k@provider.at
“Lieber Peter. Es freut uns, das du uns bei unserem Kampf unterstützen willst. Anbei die angefragten Unterlagen als PDF. Solltest du noch Fragen haben benutze bitte das Forum unter www.al-qaider.org/bombebauforum/
Liebe Grüße
Dein Jihad Team aus den Bergen des Iraks.PS.: Wenn du Freunde hast, die sich auch unserer Sache anschliesen wollen, sende dieses Mail weiter. Benutze bitte keine Internet-Kaffees und anonymen Proxies sowie anonyme Mail Adressen!
Ach wegen dem Spiel, das war nicht von uns.”
Aber das Volk muss erst selbst tätig werden und den politsch Verantwortlichen zeigen (die nächste Wahl kommt bestimmt!), das wir es uns nicht gefallen lassen, gläserne Menschen zu werden!
Dazu der Artikel in der “Kleinen Zeitung” von gester Abend (17.Oktober.2007) http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/563876/index.do
Kommentare werden gerne gesehen!
Also einfach hier posten und die Freiheit bewahren - oder wollen wir einen “Kireg gegen der Terror” wie ihn George W. Bush und Co. führen?
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Das Radio ApolloFM Team
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A.) am 6.7.2007
B.) am 1.1.1970
Viel Glück, das Team von Radio ApolloFM!